Therapie als Sanktion
In den letzten 50 Jahren der Entwicklung des Sanktionenrechts dürfte kaum eine andere Idee erfolgreicher gewesen sein als die der „Therapie“ von Straftätern. Was sich hinter dem schillernden Begriff im…
Strafrechtlicher Schutz digitaler Gegenstände – Teil 2
Der – technisch in Übereinstimmung mit den Regeln einer virtuellen Welt – erfolgte täuschungslose Entzug eines digitalen Gegenstandes verwirklicht weder Eigentumsdelikte noch § 303a StGB (Teil 1), sodass eine Diskrepanz des strafrechtlichen Schutzes digitaler…
Die Europäische Menschenrechtskonvention als Kompass? Ein erweiterter Blick auf das externe Weisungsrecht gegenüber der Staatsanwaltschaft nach §§ 146, 147 GVG
Der Beitrag analysiert, inwiefern die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) als normativer Kompass für eine Reform des externen Weisungsrechts gegenüber der Staatsanwaltschaft dienen kann. Ausgehend von historischen und aktuellen Reformdebatten wird der…
Die strafrechtliche Regulierung persönlichkeitsrechtsverletzender Deepfakes
Es ist immer einfacher, Deepfakes selbst herzustellen und anderen digital zugänglich zu machen. Der Bundesrat hat vor diesem Hintergrund einen Gesetzentwurf zur Kriminalisierung persönlichkeitsrechtsverletzender Deepfakes eingebracht, zudem wurde ein Referentenentwurf…
Richterbild „von oben“ oder „von unten“? – Kritische Überlegungen zur Befangenheit bei richterlicher Vorbefassung
Geprägt durch reichsgerichtliche Entscheidungen ist das Richterbild des deutschen Strafprozesses „von oben“, d.h. vom Staat her entwickelt worden. Das führt in den Konstellationen der richterlichen Vorbefassung zu einem restriktiven Befangenheitsregime.…
BGH, Urteil vom 24.9.2025 – 5 StR 423/25
A. Sachverhalt [1] Das Landgericht hat den Angeklagten wegen Totschlags zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren verurteilt. Die Staatsanwaltschaft erstrebt mit ihrer auf die Verletzung materiellen Rechts gestützten Revision eine…
Strafrechtlicher Schutz digitaler Gegenstände – Teil 1
In zwei zusammenhängenden Beiträgen wird untersucht, inwieweit für Konstellationen des Entzugs (Teil 1), aber auch der Erschaffung (Teil 2) virtueller Gegenstände in Online-Communities der „klassische“ Eigentums- und Vermögensschutz des StGB…
BGH, Urteil vom 13.8.2025 – 5 StR 55/25
A. Sachverhalt Gegenstand des Urteils ist der Tod des seinerzeit 18-jährigen Geschädigten D. A. , Sohn der Nebenklägerin Am. und Vater der Nebenklägerin T. , der am 27. Mai 2016 im Rahmen…
BVerfG, Beschluss vom 23.9.2025–1 BvR 2284/23 und 2285/23
A. Vereinfachter Sachverhalt (Zusf. Schmitt) Das Jahr 2020 war geprägt von der Berichterstattung über Inzidenzzahlen, Infektionsverläufe und auch über die (Über-)Belegung von Behandlungsplätzen in deutschen wie europäischen Krankenhäusern. Es verbreitete…
Das „Ordnungswidrigkeitenrecht 2.0“ oder: die dunkle Seite der Kontingenz
Das Ordnungswidrigkeitenrecht und seine Vorläufer waren lange Gegenstand intensiver strafrechtswissenschaftlicher Überlegungen, die jedoch in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts weitgehend zum Erliegen gekommen sind. Der Beitrag untersucht die Gründe…
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