Der Beitrag untersucht am Beispiel „Böhmermann vs. Clownswelt“, ob die Offenlegung der Identität anonym agierender, reichweitenstarker Social-Media-Influencer:innen den Tatbestand des § 126a StGB erfüllt. Es wird gezeigt, dass die teils als…
Stellt die „From the river to the sea“-Parole eine strafbare Verwendung von Kennzeichen terroristischer Organisationen gemäß § 86a I Nr. 1 StGB dar? Dies ist zu verneinen, weil nach hiesiger Auffassung…
A. Sachverhalt Randnummer 5 a) Nach den Feststellungen des Landgerichts hat der Angeklagte eine von ihm aufgefundene EC-Karte für das Konto von M. bei der S-Bank aufgrund jeweils neu gefasster…
Der wichtigste Maßstab für die Richtigkeit von Strafgesetzgebung und Strafrechtsanwendung ist Art. 103 II GG. Strafgesetze müssen hinreichend bestimmt sein und dürfen nicht zum Nachteil eines Beschuldigten analog angewendet werden. Dass…
Die Strafbarkeit unbewusster Fahrlässigkeit ist zwar seit langem in der Diskussion, ihre Begründung scheint jedoch gefunden. Der Beitrag zeigt auf, dass vorherrschende Annahmen jedoch auf zweifelhaften psychologischen Prämissen beruhen und…
Die Feststellung der Kausalität erfolgt anhand der Äquivalenztheorie, die allerdings uferlos ist – auch die Großeltern des Täters können, so das sattsam bekannte Beispiel, nicht hinweggedacht werden, ohne dass der…